1800: Watt’s Patent 913 läuft aus

1775 war es Watt und Boulton gelungen, das Patent 913 auf 25 Jahre zu verlängern. Am 31. Dezember 1799 endete die Laufzeit.

Über die Bedeutung dieses Patentes herrschte lange Zeit Einigkeit. Die vorherrschende Ansicht war, daß das Patent andere Erfinder behindert und neue Konstruktionen verzögert habe.

Im Aufsatz “Strong Steam, Weak Patents, or, the Myth of Watt’s Innovation-Blocking Monopoly, Exploded” 1 kamen George Selgin und John Turner, zwei amerikanische Ökonomen 2009 zu einer anderen Ansicht.

Sie führen u.a. aus, daß ein Kernelement des Patentes 913, der Kondensator, für die neuen Hochdruckmaschinen nicht gebraucht wurde (die Puffer Trevithick’s oder die Drop Valve Engine Oliver Evans’ hatten keinen Kondensator). Für letzteren dürfte im übrigen ein englisches Patent vollkommen ohne Bedeutung gewesen sein - er war Amerikaner und baute seine Maschinen in Philadelphia.

Ein weiterer Aspekt ist die Expansion, von Watt in seinem Patent als “elastic force” genannt (elastische Kraft). Mal ganz abgesehen davon, dass Watt selber Expansion kaum genutzt hat (bei dem Dampfdruck, den der typische Kofferkessel liefern konnte sicherlich auch sinnvoll) legen Selgin und Turner dar, dass das englische Patentrecht kein Monopol auf ein abstraktes Prinzip oder eine Idee zuläßt. Nur etwas “made by the hands of man” (handgemachtes), bei dem das Prinzip genutzt wird, kann patentiert werden. Dies hindert einen anderen Erfinder jedoch nicht daran, eine Variante der Realisierung des Prinzips zu patentieren, solange die Ausführungen sich substanziell unterscheiden.

Des weiteren verlangt das Patentrecht, dass die patentierte Erfindung neu sein muß. War ein Teil des Patentes nicht neu, so konnte das gesamte Patent hinfällig werden. Die Kraft des Dampfes (nicht des durch ihn mittelbar erzeugten Vakuums) war schon lange vor Watt bekannt (u.a. Thomas Savery, Denis Papin, Jacob Leupold).

Damit, so folgern Selgin und Turner, wäre Watt im Falle einer Patentauseinandersetzung leicht angreifbar gewesen.

Boulton und Watt haben dennoch Patentverletzungen angeklagt, aber nur dann, wenn dort ein Kondensator genutzt wurde.

Als wesentlichen Grund für die späte Einführung höherer Dampfdrücke machen die Autoren den Kesselbau aus, der 1800 in keiner Weise in der Lage war, Dampf mit höherem Druck sicher zu erzeugen.

Stand: 25.7.2016